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Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1. Geltungsbereich

(1). Für Kaufgeschäfte, die unmittelbar über diesen Onlineshop abgeschlossen werden, gelten ausschließlich die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils im Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Davon abweichende oder entgegenstehende

Bedingungen der Käufer werden von uns nicht anerkannt, sofern wir diesen nicht ausdrücklich zugestimmt haben. Die Durchführung der Leistungen kann nicht als eine solche Zustimmung gewertet werden.

(2). Die AGB gelten für Verbraucher i.S.d. § 13 BGB und für Unternehmer i.S.d. § 14 BGB gleichermaßen, sofern sich einzelne Regelungen nicht explizit jeweils nur an Verbraucher oder Unternehmer richten.

§ 2. Registrierung als Kunde, Direktbestellung

(1.) Sie haben neben Direktbestellungen die Möglichkeit, zu Beginn des Bestellvorgangs ein eigenes Nutzerkonto anzulegen und sich somit als Kunde registrieren zu lassen. Die zur Erstellung des Nutzerkontos erforderlichen Daten sind von Ihnen vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Nachträgliche Änderungen Ihrer persönlichen Daten sind von Ihnen eigenverantwortlich einzutragen.

(2.) Der von Ihnen gewählte Nutzername darf weder gegen Rechte Dritter (z.B.: Marken oder Namensrechte), gegen die guten Sitten, noch gegen sonstige geltenden Rechtsvorschriften verstoßen. Das von Ihnen gewählte Passwort ist unter allen Umständen geheim zu halten und Dritten keinesfalls mitzuteilen.

(3.) Die Registrierung ist für Sie über die vorstehenden Pflichten hinaus mit weiteren Pflichten nicht verbunden. Insbesondere besteht keinerlei Kaufverpflichtung hinsichtlich der von uns angebotenen Waren.

(4.) Bei Direktbestellungen sind sämtliche Angaben wahrheitsgemäß zu tätigen.

§ 3. Vertragsschluss

(1.) Die Präsentation unserer Waren im Onlinekatalog stellt noch kein bindendes Vertragsangebot unsererseits dar. Durch Anklicken der Waren erhalten Sie nähere Informationen zu den Produkten und die Möglichkeit, diese über die Schaltfläche „In den Warenkorb“ in den Warenkorb zu legen. Durch Auswahl des Warenkorbs starten Sie den Bestellvorgang. Nach Eingabe der Informationen zu Rechnungsadresse, Lieferadresse, Versandart und Zahlungsart gelangen Sie in das Feld/Fenster „Zusammenfassung“. Erst mit Auslösen des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie ein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages mit uns ab. Mit einer automatisch generierten E-Mail bestätigen wir Ihnen zunächst den Eingang der Bestellung (Bestellbestätigung). Ein Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn wir Ihr Angebot mit einer weiteren E-Mail (Auftragsbestätigung) ausdrücklich annehmen.

(2.) Sie sind an Ihr Angebot sieben Tage ab Auslösung der Bestellung gebunden. Wir sind daher berechtigt, dieses jederzeit im bezeichneten Zeitraum wirksam anzunehmen.

(3.) Wir sind nicht verpflichtet, Ihre Bestellung anzunehmen und behalten uns deshalb dessen Ablehnung vor.

§ 4. Preise, Versandkosten, Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt

(1.) Es gelten jeweils die Preise, die zum Zeitpunkt der abgegebenen Bestellung maßgeblich sind. Es besteht daher grundsätzlich kein Anspruch darauf, Waren zu früher oder später geltenden, günstigeren Preisen zu erhalten. Soweit wir vor Lieferung der Ware eintretende Preisreduzierungen für Ihre aktuelle Bestellung ausnahmsweise noch berücksichtigen, geschieht dies freiwillig und ohne rechtliche Verpflichtung.

(2.) Soweit wir Versandkosten erheben, werden diese vor Abgabe Ihrer Bestellung grundsätzlich gesondert angezeigt, durch Sie aktiv bestätigt und auf der Rechnung ausgewiesen. Darüber hinaus entstehen Ihnen keine zusätzlichen, verdeckten Versandkosten. Allgemeine Informationen zu Versandkosten finden Sie auf der Internetseite des Shops.

(3.) Folgende Zahlungsarten stehen Ihnen in der Regel wahlweise zur Verfügung:

(a) Zahlung über den Drittanbieter PayPal

(b) Zahlung per Kreditkarte

(c) Vorkasse mit 2% Skonto (Direktüberweisung)

(d) Zahlung auf Rechnung

Soweit für eines dieser Zahlungsmittel Gebühren von uns erhoben werden, werden diese vor Abgabe Ihrer Bestellung gesondert angezeigt. Weitere Informationen zu den Zahlungsarten entnehmen Sie bitte den Hinweisen im Bestellvorgang und der Webseite.

(4.) Mit Auswahl einer über Drittanbieter durchgeführten Zahlungsart (z.B.: PayPal) akzeptieren Sie die von diesem Anbieter aufgestellten Regeln und Bedingungen auch mit Wirkung für das Vertragsverhältnis mit uns.

(5.) Zur Abwicklung der Zahlung in der von Ihnen gewählten Zahlungsart sind wir nicht verpflichtet. Soweit wir oder ein Drittanbieter die Zahlungsart aus berechtigten Gründen ablehnen, bleiben Sie verpflichtet, die Zahlung durch Auswahl eines anderen Zahlungsmittels zu erbringen. Wir werden Sie in diesem Fall rechtzeitig informieren. Ein berechtigter Grund zur Ablehnung der Zahlungsart stellt insbesondere fehlende Bonität dar. Soweit Sie ein unentgeltliches Zahlungsmittel ausgewählt hatten wird jedoch gewährleistet, dass auch die alternative Zahlungsart unentgeltlich zur Verfügung steht.

(6.) Sofern sich aus der gewählten Zahlungsart nichts Abweichendes ergibt, ist der Kaufpreis unmittelbar nach Erhalt unserer Auftragsbestätigung (siehe § 3 Nr. 1) und vor Auslieferung der Ware zu entrichten.

(7.) Die Erfüllung der Kaufpreiszahlungspflicht durch Aufrechnung ist Ihnen nur gestattet, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Außerdem sind Sie zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

(8.) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung unser Eigentum.

(9.) Zugriffe Dritter auf die Vorbehaltsware haben Sie uns unverzüglich nach Bekanntwerden mitzuteilen. Sie haften für alle Kosten, die für die Aufhebung solcher Zugriffe anfallen, insbesondere durch Erhebung einer Drittwiderspruchsklage, soweit die Erstattung der Kosten nicht von dem betreffenden Dritten zu erlangen ist.

§ 5. Leistungspflicht, Lieferbedingungen

(1.) Wir liefern die Ware im Rahmen der Ihnen vor Abgabe Ihrer Bestellung jeweils angezeigten und somit vereinbarten Lieferzeiten an die von Ihnen angegebene Lieferadresse (Schickschuld). Sofern Sie nach der gewählten Zahlungsart zur Vorauszahlung verpflichtet sind, erfolgt die Lieferung jedoch erst nach Zahlungseingang.

(2.) Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, sofern Ihnen die Teillieferung im Einzelfall zumutbar ist.

(3.) Im Falle einer nicht von uns zu vertretenden Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware infolge der nicht rechtzeitigen oder nicht richtigen Lieferung (inkl. der Lieferung von Mindermengen) durch unseren (Vor-)Lieferanten trotz eines von uns mit dem (Vor-) Lieferanten geschlossenen Liefervertrages über die bestellte Ware behalten wir uns vor, nicht zu liefern. In diesem Fall verpflichten wir uns dazu, Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware zu informieren und bereits von Ihnen erhaltene Zahlungen unverzüglich zurückzuerstatten.

(4.) Weitere Hinweise zu Lieferung und Versand erhalten Sie auf unserer Webseite.

§ 6. Gewährleistung, Garantiebestimmungen

(1.) Soweit Sie von uns mangelhafte Ware erhalten haben, sind Sie im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern. Des Weiteren können Ihnen Schadenersatzansprüche zustehen. Für diese gelten die in § 7 dargestellten weiteren Voraussetzungen. Die Abtretung der hier genannten Ansprüche an Dritte ist ausgeschlossen.

(2.) Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware.

(3.) Wir geben für unsere Waren über die gesetzliche Mängelhaftung hinausgehende Garantien iSd § 443 BGB nur, wenn wir Ihnen diese in unserer Werbung oder durch anderweitige Erklärungen ausdrücklich zusichern. Etwaige seitens der Hersteller gewährte Garantierechte bleiben davon unberührt und bestimmen sich ausschließlich nach den vom Hersteller ausgegebenen Garantieerklärungen.

(4.) bis (7.) gelten nur für Unternehmer:

(4.) Abweichend von den gesetzlichen Regelungen steht uns im Falle eines Mangels das Wahlrecht zu, die Nacherfüllung durch Mängelbeseitigung oder Lieferung neuer Ware durchzuführen.

(5). Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt 1 Jahr ab Gefahrübergang. Dies gilt nicht im Fall von Schadensersatzansprüchen.

(6.) Ihre Mängelrechte setzen voraus, dass Sie Ihren nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten nachgekommen sind, sofern die Vorschrift auf den jeweiligen Kauf anwendbar ist.

(7.) Geringfügige bzw. unerhebliche Abweichungen in Bezug auf Farbe, Materialstärke und Ausführung der Ware sind vorbehalten und führen nicht zu einem Abweichen von der vereinbarten Beschaffenheit.

§ 7. Schadenersatz, Haftungsumfang

(1.) Wir haften nach den gesetzlichen Vorschriften uneingeschränkt für Schäden, aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung unserer Erfüllungsgehilfen beruhen.

(2.) Darüber hinaus haften wir uneingeschränkt nach den gesetzlichen Vorschriften für sonstige Schäden, wenn diese auf der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beruhen. Dies ist der Fall, wenn sich die Pflichtverletzung auf eine Pflicht bezieht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde üblicherweise vertrauen dürfen. Bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung jedoch auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

(3.) Für alle übrigen Schäden ist die Haftung auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt ausnahmslos für alle Schadensersatzansprüche, ohne Rücksicht auf deren Rechtsnatur, sowie für Aufwendungsersatzansprüche welche anstelle eines Schadensersatzanspruchs geltend gemacht werden.

(4.) Soweit die Schadensersatzhaftung von uns ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

(5). Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, sofern dem Käufer Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz zustehen.

§ 8. Streitbeilegung für Verbraucher

Wir sind nicht verpflichtet oder bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

§ 9. Schlussbestimmungen, Anwendbares Recht, Gerichtszuständigkeit, salvatorische Klausel

(1.) Dieser Vertrag enthält alle zwischen den Parteien über den Vertragsgegenstand getroffenen Vereinbarungen. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.

(2.) Es wird die Geltung des Rechts der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts vereinbart. Diese Vereinbarung gilt auch dann, wenn nach der EU-Verordnung Nr. 593/2008 über das auf vertragliche Schuldverhältnisse anzuwendende Recht (Rom I) das Recht des Staates zur Anwendung käme, in welchem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben; jedoch mit der Einschränkung, dass Ihnen als Verbraucher nicht der Schutz entzogen wird, welcher Ihnen durch zwingende Vorschriften Ihres Aufenthaltsstaates gewährt wird.

(3.a.) Wenn Sie bei uns als Kaufmann/Kauffrau, als juristische Personen des öffentlichen Rechts oder als ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen bestellen, ist der Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand unser Geschäftssitz in Gütersloh in Deutschland.

(3.b.) Bestellen Sie bei uns als Unternehmer, ohne zu den in (3.a.) genannten natürlichen oder juristischen Personen zu gehören, und haben Sie keinen allgemeinen Gerichtstand in Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand ebenfalls unser Geschäftssitz in Gütersloh in Deutschland. Wir bestätigen Ihnen diese Vereinbarung durch Übersendung der AGB in Textform.

(3.c.) Bestellen Sie bei uns als Verbraucher und hatten bei Abschluss dieses Vertrages (vgl. § 3 der AGB) Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland und haben entweder diesen zum Zeitpunkt der Klageerhebung verlegt oder Ihr Aufenthaltsort ist zu diesem Zeitpunkt unbekannt, dann ist der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertrag unser Geschäftssitz in Gütersloh in Deutschland. Wenn Sie Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt nicht in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union haben, dann sind für alle Streitigkeiten die Gerichte an unserem Geschäftssitz in Gütersloh in Deutschland ausschließlich zuständig.

(3.d.) In allen übrigen, vorliegend in § 3 nicht geregelten Fällen richten sich der Erfüllungsort und Gerichtsstand nach den gesetzlichen Vorschriften der EuGVVO und ZPO.

(4.) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nichtig oder unwirksam sein bzw. werden, so wird hierdurch der Vertrag und die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Informationen zum Datenschutz nach EU-DSGVO

Unser Unternehmen prüft regelmäßig bei Vertragsabschlüssen und in bestimmten Fällen, in denen ein berechtigtes Interesse vorliegt auch bei Bestandskunden Ihre Bonität. Dazu arbeiten wir mit der Creditreform Boniversum GmbH, Hellersbergstraße 11, 41460 Neuss zusammen, von der wir die dazu benötigten Daten erhalten. Im Auftrage von Creditreform Boniversum teilen wir Ihnen bereits vorab dazu folgende Informationen gem. Art. 14 EU-DSGVO mit:

Die Creditreform Boniversum GmbH ist eine Konsumentenauskunftei. Sie betreibt eine Datenbank, in der Bonitätsinformationen über Privatpersonen gespeichert werden.

Auf dieser Basis erteilt Creditreform Boniversum Bonitätsauskünfte an ihre Kunden. Zu den Kunden gehören beispielsweise Kreditinstitute, Leasinggesellschaften, Versicherungen, Telekommunikationsunternehmen, Unternehmen des Forderungsmanagements, Versand-, Groß- und Einzelhandelsfirmen sowie andere Unternehmen, die Waren oder Dienstleistungen liefern bzw. erbringen. Im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen wird ein Teil der in der Auskunftsdatenbank vorhandenen Daten auch für die Belieferung anderer Firmendatenbanken, u. a. zur Verwendung für Adress-Handelszwecke genutzt.

In der Datenbank der Creditreform Boniversum werden insbesondere Angaben gespeichert über den Namen, die Anschrift, das Geburtsdatum, ggf. die E-Mailadresse, das Zahlungsverhalten und die Beteiligungsverhältnisse von Personen. Zweck der Verarbeitung der gespeicherten Daten ist die Erteilung von Auskünften über die Kreditwürdigkeit der angefragten Person. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1f EU-DSGVO. Auskünfte über diese Daten dürfen danach nur erteilt werden, wenn ein Kunde ein berechtigtes Interesse an der Kenntnis dieser Informationen glaubhaft darlegt. Sofern Daten in Staaten außerhalb der EU übermittelt werden, erfolgt dies auf Basis der sog. „Standardvertragsklauseln“, die Sie unter folgendem Link:

http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:32001D0497&from=DE

einsehen oder sich von dort zusenden lassen können.

Die Daten werden solange gespeichert, wie ihre Kenntnis für die Erfüllung des Zwecks der Speicherung notwendig ist. Notwendig ist die Kenntnis in der Regel für eine Speicherdauer von zunächst drei Jahren. Nach Ablauf wird geprüft, ob eine Speicherung weiterhin notwendig ist, andernfalls werden die Daten taggenau gelöscht. Im Falle der Erledigung eines Sachverhalts werden die Daten drei Jahre nach Erledigung taggenau gelöscht. Eintragungen im Schuldnerverzeichnis werden gemäß § 882e ZPO nach Ablauf von drei Jahren seit dem Tag der Eintragungsanordnung taggenau gelöscht.

Berechtigte Interessen im Sinne des Art. 6 Abs. 1f EU-DSGVO können sein: Kreditentscheidung, Geschäftsanbahnung, Beteiligungsverhältnisse, Forderung, Bonitätsprüfung, Versicherungsvertrag, Vollstreckungsauskunft.

Sie haben gegenüber der Creditreform Boniversum GmbH ein Recht auf Auskunft über die dort zu Ihrer Person gespeicherten Daten. Soweit die über Sie gespeicherten Daten falsch sein sollten, haben Sie einen Anspruch auf Berichtigung oder Löschung. Kann nicht sofort festgestellt werden, ob die Daten falsch oder richtig sind, haben Sie bis zur Klärung einen Anspruch auf Sperrung der jeweiligen Daten. Sind Ihre Daten unvollständig, so können Sie deren Vervollständigung verlangen.

Sofern Sie Ihre Einwilligung zur Verarbeitung der bei Creditreform Boniversum gespeicherten Daten gegeben haben, haben Sie das Recht, diese Einwilligung jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund Ihrer Einwilligung bis zu einem etwaigen Widerruf erfolgten Verarbeitung Ihrer Daten nicht berührt.

Sollten Sie Einwände, Wünsche oder Beschwerden zum Datenschutz haben, können Sie sich jederzeit an den Datenschutzbeauftragten der Creditreform Boniversum wenden. Dieser wird Ihnen schnell und vertrauensvoll in allen Fragen des Datenschutzes weiterhelfen. Sie können sich auch über die Verarbeitung der Daten durch Boniversum bei dem für Ihr Bundesland zuständigen Landesbeauftragten für Datenschutz beschweren.

Die Daten, die Creditreform Boniversum zu Ihnen gespeichert hat, stammen aus öffentlich zugänglichen Quellen, von Inkassounternehmen und von deren Kunden.

Um Ihre Bonität zu beschreiben bildet Creditreform Boniversum zu Ihren Daten einen Scorewert. In den Scorewert fließen Daten zu Alter und Geschlecht, Adressdaten und teilweise Zahlungserfahrungsdaten ein. Diese Daten fließen mit unterschiedlicher Gewichtung in die Scorewertberechnung ein. Die Creditreform Boniversum Kunden nutzen die Scorewerte als Hilfsmittel bei der Durchführung eigener Kreditentscheidungen.

Widerspruchsrecht: Die Verarbeitung der bei Creditreform Boniversum gespeicherten Daten erfolgt aus zwingenden schutzwürdigen Gründen des Gläubiger- und Kreditschutzes, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten regelmäßig überwiegen oder dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen. Nur bei Gründen, die sich aus einer bei Ihnen vorliegenden besonderen Situation ergeben und nachgewiesen werden müssen, können Sie gegenüber der Creditreform Boniversum der Verarbeitung Ihrer Daten widersprechen. Liegen solche besonderen Gründe nachweislich vor, werden die Daten dort nicht mehr verarbeitet. Wenn Sie der Verarbeitung Ihrer Daten für Werbe- und Marketingzwecke widersprechen, werden die Daten für diese Zwecke nicht mehr verarbeitet.

Verantwortlich im Sinne des Art. 4 Nr. 7 EU-DSGVO ist die Creditreform Boniversum GmbH, Hellersbergstr. 11, 41460 Neuss. Ihr Ansprechpartner in unserem Haus ist der Consumer Service, Tel.: 02131 36845560, Fax: 02131 36845570, E-Mail: selbstauskunft@boniversum.de.

Den zuständigen Datenschutzbeauftragten erreichen Sie unter folgenden Kontaktdaten: Creditreform Boniversum GmbH, Datenschutzbeauftragter, Hellersbergstr. 11, 41460 Neuss,

E-Mail: datenschutz@boniversum.de.

PDF: Die vollständigen AGB im Flötotto Webshop

PDF: Datenschutzerklärung